Schweden: Andersson scheitert vorerst mit Regierungsbildung

Von Ahmet Taş | Wise News Press

ANKARA, TÜRKEI — Die schwedische Sozialdemokratin Magdalena Andersson hat ihren Versuch aufgegeben, nach dem Wahlsieg des Mitte-links-Blocks eine tragfähige Regierung zu bilden.

Euronews berichtete, Andersson habe am Montag erklärt, sie sehe derzeit keine Möglichkeit, eine Regierung zu formen. Sie werde Parlamentspräsident Andreas Norlén darüber informieren, dass sie den ihr erteilten Auftrag zurückgibt. Damit geht die Regierungsbildung in Schweden in eine neue Phase, obwohl ihr Lager im Riksdag rechnerisch über eine knappe Mehrheit verfügt.

Andersson gibt den Auftrag zurück

Andersson sagte vor Journalisten, sie könne “zum jetzigen Zeitpunkt” keine Regierung bilden. Damit bestätigte sie, dass die Gespräche innerhalb und um den Mitte-links-Block nicht zu einer stabilen Regierungsformel geführt haben.

Parlamentspräsident Andreas Norlén hatte ihr den Auftrag zur Regierungsbildung am 18. September erteilt. Anderssons Block kam bei der Wahl auf 176 der 349 Sitze im schwedischen Parlament. Dennoch reichte diese Mehrheit politisch nicht aus, um eine belastbare Kabinettslösung zu sichern.

Norlén lädt Parteichefs zu Gesprächen

Norlén, der am Montag erneut zum Parlamentspräsidenten gewählt wurde, kündigte an, am Mittwoch mit den Parteivorsitzenden zu sprechen.

Nach diesen Konsultationen will er über das weitere Verfahren informieren. Seine Aufgabe besteht nun darin, einen Kandidaten zu finden, der im Riksdag genügend Unterstützung für das Amt des Ministerpräsidenten erhalten kann.

Das schwedische System verlangt nicht zwingend eine aktive Mehrheit für einen Regierungschef. Entscheidend ist, dass keine Mehrheit gegen den vorgeschlagenen Kandidaten stimmt. Gerade deshalb sind Duldungsmodelle und parteiübergreifende Absprachen besonders wichtig.

Kristersson könnte wieder ins Spiel kommen

Nach Anderssons Rückzug rückt der bisherige Ministerpräsident Ulf Kristersson wieder stärker in den Fokus.

Kristersson war nach der Niederlage seines rechten Blocks zurückgetreten. Nun wird erwartet, dass er selbst einen Versuch zur Regierungsbildung unternehmen könnte. Sein Lager kam bei der Wahl auf 173 Sitze und liegt damit nur knapp hinter dem Mitte-links-Block.

Kristersson hatte nach der Wahl zu “konstruktiver Offenheit” zwischen den Parteien aufgerufen. Er betonte, es müssten Wege gefunden werden, politische Blockaden zu überwinden und die Voraussetzungen für eine stabile und handlungsfähige Regierung zu schaffen.

Die Zentrumspartei wird zum Schlüssel

Eine zentrale Rolle könnte die Zentrumspartei spielen. Kristersson dürfte versuchen, diese Partei näher an sein Lager heranzuführen, da sie früher Teil des bürgerlichen Blocks war.

Die Parteivorsitzende Elisabeth Thand Ringqvist stellte jedoch klar, dass ihre Partei an einem zentristischen Kurs festhalten wolle. Sie lehnte es ab, eine Regierung zu unterstützen, die Parteien an den politischen Rändern zu großen Einfluss einräumt.

Diese Haltung erschwert die Regierungsbildung. Denn sowohl der Mitte-links-Block als auch der rechte Block sind auf zusätzliche Verständigungen angewiesen, wenn sie eine stabile Regierungsbasis schaffen wollen.

Sozialdemokraten bleiben stärkste Partei

Die Sozialdemokraten gingen mit 99 Sitzen als stärkste Einzelpartei aus der Wahl hervor.

Anderssons Bündnis aus Sozialdemokraten, Linkspartei, Zentrum und Grünen gewann zusammen 176 Sitze. Kristerssons rechter Block erreichte 173 Sitze. Der Vorsprung des Mitte-links-Lagers beträgt damit nur 3 Mandate.

Diese knappe Arithmetik erklärt, warum Andersson trotz rechnerischer Mehrheit keine Regierung bilden konnte. Entscheidend ist nicht nur die Zahl der Sitze, sondern auch die Frage, welche Parteien bereit sind, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen oder eine Regierung zumindest zu dulden.

Neuwahl bleibt als letztes Szenario

In Schweden sieht das Verfahren klare Grenzen vor. Wenn 4 Vorschläge des Parlamentspräsidenten für das Amt des Ministerpräsidenten im Riksdag scheitern, muss eine Neuwahl stattfinden.

So weit ist der Prozess noch nicht. Doch Anderssons Rückgabe des Auftrags zeigt, dass die politische Lage festgefahren ist. Die kommenden Gespräche Norléns mit den Parteichefs dürften deshalb entscheidend sein.

Schweden steht damit vor einer schwierigen Regierungsbildung, in der nicht nur Mehrheiten, sondern auch politische Abgrenzungen, Koalitionsfähigkeit und die Rolle kleinerer Parteien über den nächsten Ministerpräsidenten entscheiden.

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