Pezeshkian an Trump: Iran reagiert bei Rückkehr zum Islamabad-Memorandum

Von Ahmet Taş | Wise News Press

BISCHKEK, KIRGISISTAN — Irans Präsident Masoud Pezeshkian hat erklärt, Teheran werde umgehend positiv reagieren, sollte US-Präsident Donald Trump erneut die Verpflichtungen aus dem von ihm unterzeichneten Islamabad-Memorandum akzeptieren.

Pezeshkian äußerte sich am Rande des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Bischkek. Nach Angaben von DW Türkçe warf er Washington vor, sich kurz nach Unterzeichnung des Memorandums von seinen Verpflichtungen entfernt zu haben. Zugleich machte der iranische Präsident deutlich, dass Teheran trotz der jüngsten militärischen Eskalation weiterhin einen diplomatischen Ausweg sieht.

Pezeshkian fordert Trump zur Rückkehr zum Memorandum auf

Pezeshkian richtete seine Botschaft in der kirgisischen Hauptstadt unmittelbar an die Regierung von Donald Trump.

Der iranische Präsident sagte laut DW Türkçe, die amerikanische Seite habe ihre Verpflichtungen aus dem von Trump unterzeichneten Dokument weniger als zwei Wochen eingehalten. Als Gründe nannte er nach Darstellung des Senders „überzogene Forderungen“ der USA sowie einen Rückzug Washingtons von zuvor eingegangenen Zusagen.

Iran habe auf die aus Sicht Teherans erfolgten Verstöße der Vereinigten Staaten bislang „verhältnismäßig“ reagiert, erklärte Pezeshkian.

Gleichzeitig stellte er eine Möglichkeit zur Deeskalation in Aussicht. Dafür müsse Washington nach seiner Darstellung nicht zunächst einen völlig neuen diplomatischen Rahmen schaffen. Pezeshkian verlangte vielmehr die Rückkehr zu den bereits im Islamabad-Memorandum festgelegten Verpflichtungen.

Damit machte die iranische Führung deutlich, dass sie den nächsten Schritt auf amerikanischer Seite sieht.

Iran verspricht eine sofortige positive Reaktion

Besonders deutlich wurde Pezeshkian bei der Frage, wie Iran auf eine Kursänderung Washingtons reagieren würde.

Sollte Trump erklären, dass die Vereinigten Staaten die im Juni vereinbarten Verpflichtungen aus dem Islamabad-Memorandum wieder einhalten werden, sei Iran bereit, seinerseits unmittelbar positiv zu reagieren.

„Wir würden sofort positiv reagieren“, erklärte Pezeshkian sinngemäß.

Die Äußerung ist vor allem deshalb von Bedeutung, weil sie nach einer erneuten Phase militärischer Auseinandersetzungen zwischen den beiden Seiten erfolgte.

Teheran verbindet seine Gesprächsbereitschaft jedoch mit einer klaren Bedingung: Die USA sollen nach iranischer Darstellung zunächst zeigen, dass sie das bereits unterzeichnete Dokument weiterhin als verbindliche Grundlage betrachten.

Die iranische Position sieht damit keine bedingungslose Rückkehr an den Verhandlungstisch vor. Stattdessen soll die Wiederherstellung der bereits vereinbarten Grundlage den Ausgangspunkt für neue diplomatische Kontakte bilden.

Islamabad-Memorandum sollte den Krieg beenden

Nach Angaben von DW Türkçe wurde das Islamabad-Memorandum unter Vermittlung Pakistans ausgehandelt und von Pezeshkian sowie Trump unterzeichnet.

Das Dokument sollte den Krieg beenden, der dem Bericht zufolge am 28. Februar mit Angriffen der USA und Israels auf Iran begonnen hatte.

DW Türkçe berichtet außerdem, dass bei diesen Angriffen Irans damaliger oberster religiöser Führer Ajatollah Ali Chamenei getötet worden sei.

Trump unterzeichnete das Memorandum laut dem Bericht im Juni während eines Aufenthalts in Frankreich. Das Dokument sollte zunächst die unmittelbare militärische Konfrontation beenden und anschließend den Weg für umfassendere Friedensverhandlungen freimachen.

Diese Erwartungen erfüllten sich jedoch nicht dauerhaft.

Nach einer erneuten Verschärfung der Lage warfen sich Washington und Teheran gegenseitig vor, gegen die Vereinbarungen verstoßen zu haben. In der Folge verlor das Memorandum nach Darstellung von DW Türkçe praktisch seine Wirkung.

Pezeshkians Vorstoß in Bischkek zielt nun darauf, genau diesen bestehenden diplomatischen Rahmen wiederzubeleben.

Neue Angriffe verschärften die Spannungen

Die iranische Gesprächsofferte erfolgt vor dem Hintergrund erneuter militärischer Aktionen.

Nach Angaben von DW Türkçe griff das US-Militär am Sonntag die iranische Insel Larak an. Dabei habe es sich um neue amerikanische Angriffe nach einer etwa einmonatigen Unterbrechung gehandelt.

Iran reagierte dem Bericht zufolge mit Angriffen auf amerikanische Militärziele in Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Die gegenseitigen Operationen haben die Erwartungen an eine schnelle Wiederaufnahme des diplomatischen Prozesses erneut geschwächt.

Pezeshkian vermied in Bischkek jedoch eine ausschließlich militärische Rhetorik. Stattdessen stellte er die Möglichkeit einer politischen Reaktion in den Vordergrund, falls Washington seine Haltung zum Islamabad-Memorandum ändern sollte.

Damit verfolgt Teheran nach den vorliegenden Aussagen zwei Linien gleichzeitig: Auf militärische Aktionen will Iran reagieren, gleichzeitig soll die Möglichkeit für Verhandlungen offenbleiben.

Ob Washington diese Grundlage akzeptiert, ist bislang offen.

Auch Araghtschi signalisiert Bereitschaft zu neuen Gesprächen

Pezeshkians Erklärung steht nicht allein. Auch Irans Außenminister Abbas Araghtschi hatte einen Tag zuvor Bereitschaft zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch signalisiert.

Nach Angaben von DW Türkçe forderte auch Araghtschi Washington auf, die Verpflichtungen aus dem Islamabad-Memorandum wieder anzuerkennen.

Der Außenminister erklärte, Trump müsse zu dem Dokument stehen, das seine eigene Unterschrift trage.

Sollte dies geschehen, könne der diplomatische Prozess wieder in die richtige Richtung geführt werden, sagte Araghtschi.

Die nahezu zeitgleichen Aussagen des iranischen Präsidenten und seines Außenministers lassen erkennen, dass Teheran gegenüber Washington eine einheitliche Botschaft vermitteln will.

Iran schließt neue Gespräche demnach nicht aus. Voraussetzung ist aus Sicht der iranischen Führung jedoch, dass die Vereinigten Staaten zunächst zu der früheren Vereinbarung zurückkehren.

Damit wird das Islamabad-Memorandum von Teheran erneut als möglicher Ausgangspunkt für eine politische Entschärfung des Konflikts präsentiert.

Straße von Hormus bleibt strategischer Konfliktpunkt

Der Konflikt zwischen Iran und den Vereinigten Staaten betrifft nicht nur die unmittelbaren Beziehungen zwischen Washington und Teheran.

Nach Angaben von DW Türkçe spielt auch die strategisch wichtige Straße von Hormus eine zentrale Rolle in der aktuellen Auseinandersetzung.

Die Meerenge gehört zu den bedeutendsten Verkehrswegen für den internationalen Energiehandel. Entwicklungen in der Region können deshalb Auswirkungen auf Öl- und Gaslieferungen, internationale Schifffahrt und globale Energiemärkte haben.

DW Türkçe berichtet von einem Kontrollkampf beider Seiten in dem strategisch wichtigen Gebiet.

Eine weitere militärische Eskalation rund um die Straße von Hormus könnte damit Folgen haben, die weit über Iran und die USA hinausreichen.

Vor diesem Hintergrund gewinnt die Frage nach einer möglichen Wiederbelebung des Islamabad-Memorandums zusätzliche Bedeutung. Eine funktionierende politische Vereinbarung könnte nicht nur die bilateralen Spannungen reduzieren, sondern auch Sicherheitsrisiken für die regionale Schifffahrt und Energieversorgung begrenzen.

Bischkek wird zum Schauplatz einer neuen diplomatischen Botschaft

Pezeshkian wählte für seine Botschaft einen international stark beachteten Ort. In Bischkek kamen im Rahmen des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zahlreiche Staats- und Regierungschefs zu politischen Gesprächen zusammen.

Vor diesem Hintergrund stellte der iranische Präsident öffentlich klar, dass aus Sicht Teherans weiterhin ein Weg zurück zur Diplomatie existiert.

Iran schlägt dabei keine völlig neue Vereinbarung vor. Pezeshkian fordert vielmehr, dass Trump zunächst erneut die Einhaltung des bereits unterzeichneten Islamabad-Memorandums bestätigt.

Sollten die Vereinigten Staaten diesen Schritt unternehmen, will Iran nach den Worten des Präsidenten unmittelbar positiv reagieren.

Ob daraus tatsächlich neue Verhandlungen entstehen, bleibt offen. Die jüngsten gegenseitigen Angriffe zeigen, dass weiterhin erhebliche politische und militärische Hindernisse bestehen.

Die Aussagen von Pezeshkian und Araghtschi zeigen jedoch, dass die iranische Führung die diplomatische Option trotz der Eskalation nicht für beendet erklärt.

Im Mittelpunkt steht nun die Frage, ob die Trump-Regierung auf das Angebot aus Bischkek reagiert und ob Washington und Teheran bereit sind, das Islamabad-Memorandum erneut als Grundlage für eine Deeskalation und mögliche Friedensgespräche zu nutzen.

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