Berlin: Derya Çağlar soll nach SPD-Wahlschlappe Fraktion mitführen

Von Ahmet Taş | Wise News Press

BERLIN, DEUTSCHLAND — Nach dem schwachen Abschneiden der SPD bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl soll die türkischstämmige Politikerin Derya Çağlar an die Spitze der SPD-Fraktion rücken.

Nach einem Bericht von DW Türkisch wurde Çağlar gemeinsam mit Steffen Krach als Kandidatin für den Co-Vorsitz der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus nominiert. Die Wahl ist für Mittwoch, den 28. September, vorgesehen. In der Fraktion gilt ihre Wahl ebenso wie die von Krach als sehr wahrscheinlich.

SPD sucht nach Wahlniederlage neue Führung

Die SPD kam bei der jüngsten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus nur auf 12,1 Prozent und landete damit auf dem fünften Platz. Das Ergebnis gilt innerhalb der Partei als schwere Niederlage und hat eine personelle Neuaufstellung in der Fraktionsführung ausgelöst.

In einer Abstimmung innerhalb der Berliner SPD-Fraktion wurde entschieden, dass Steffen Krach und Derya Çağlar als neue Co-Vorsitzende antreten sollen. Krach war bei der Wahl Spitzenkandidat der Berliner SPD. Çağlar ist bereits stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Der bisherige Fraktionschef Raed Saleh, der die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus seit rund 15 Jahren geführt hatte, erklärte nach dem schlechten Wahlergebnis, nicht erneut für das Amt kandidieren zu wollen.

Derya Çağlar gilt als erfahrene Landespolitikerin

Derya Çağlar wurde 1982 in Berlin geboren. Sie studierte Wirtschaftswissenschaften an der Technischen Universität Berlin und begann ihre politische Laufbahn auf kommunaler Ebene.

Im Jahr 2011 wurde sie Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Neukölln. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 zog sie als Kandidatin aus Neukölln erstmals in das Landesparlament ein. Auch bei den Wahlen 2021 und 2023 wurde sie erneut gewählt.

Zuletzt war Çağlar stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Zudem ist sie haushaltspolitische Sprecherin ihrer Partei. Damit gehört sie zu den SPD-Politikerinnen, die sich besonders mit Finanz- und Haushaltsfragen des Landes Berlin befassen.

Ihre mögliche Wahl an die Spitze der Fraktion wird auch als Signal für mehr Sichtbarkeit von Politikerinnen mit Einwanderungsgeschichte in der Berliner Landespolitik gewertet.

Zehn türkischstämmige Abgeordnete im Parlament

Die Wahl brachte auch eine auffällige Entwicklung bei der politischen Repräsentation von Menschen mit türkischer Herkunft. Laut DW Türkisch werden in der neuen Legislaturperiode zehn türkischstämmige Abgeordnete im Berliner Parlament vertreten sein.

Im mindestens 130 Sitze umfassenden Abgeordnetenhaus hatten insgesamt 29 türkischstämmige Kandidatinnen und Kandidaten von SPD, Grünen und Linken um Mandate gekämpft.

In Berlin geben Wählerinnen und Wähler zwei Stimmen ab: eine Stimme für eine Direktkandidatin oder einen Direktkandidaten im Wahlkreis und eine zweite Stimme für die Landes- oder Bezirksliste einer Partei. Dadurch können Kandidaten entweder direkt über ihren Wahlkreis oder über die Listen ihrer Parteien ins Parlament einziehen.

Eralp und Kurt gewannen ihre Wahlkreise direkt

Zwei türkischstämmige Politikerinnen und Politiker konnten ihre Wahlkreise direkt gewinnen. Elif Eralp, Spitzenkandidatin der Linken in Berlin, gewann im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 1. Der Grünen-Politiker Taylan Kurt gewann den Wahlkreis Mitte 4.

Über die Parteilisten zogen weitere türkischstämmige Kandidatinnen und Kandidaten ins Parlament ein. Bei der SPD sind dies Sevim Aydın aus Friedrichshain-Kreuzberg, Derya Çağlar aus Neukölln, Sebahat Atlı aus Spandau und Orkan Özdemir aus Tempelhof-Schöneberg.

Für die Linke zogen Betül Havva Yılmaz aus Neukölln, Ender Atakul aus Spandau, Asya Şenyüz aus Tempelhof-Schöneberg und Eda Tekan aus Treptow-Köpenick in das Abgeordnetenhaus ein.

Damit kommen alle türkischstämmigen Abgeordneten im neuen Berliner Parlament aus SPD, Grünen und Linken.

CDU und AfD ohne türkischstämmige Abgeordnete

Im Gegensatz zu SPD, Grünen und Linken werden CDU und AfD nach dem derzeitigen Stand keine türkischstämmigen Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus stellen.

Besonders auffällig ist der Fall des CDU-Politikers Ersin Nas. Er vertrat bisher Spandau im Parlament, verlor sein Rennen aber gegen den AfD-Kandidaten Andreas Otti. Der Abstand lag laut DW Türkisch bei 2,4 Prozentpunkten.

Das Ergebnis zeigt, dass die politische Repräsentation von Menschen mit türkischer Herkunft im Berliner Landesparlament weiterhin stark auf linke und sozialdemokratische Parteien konzentriert ist.

Neue Rolle für Çağlar in schwieriger SPD-Phase

Sollte Derya Çağlar wie erwartet zur Co-Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt werden, übernimmt sie die Aufgabe in einer schwierigen Phase für ihre Partei. Die SPD muss nach dem schwachen Wahlergebnis ihre Rolle im Berliner Parlament neu bestimmen und zugleich klären, wie sie sich gegenüber den stärkeren Parteien positioniert.

Für Çağlar wäre der Fraktionsvorsitz ein weiterer Aufstieg in der Berliner Landespolitik. Zugleich würde mit ihr eine Politikerin mit türkischen Wurzeln eine der wichtigsten Positionen innerhalb der Berliner SPD-Fraktion übernehmen.

Die neue Legislaturperiode wird damit nicht nur von Koalitionsfragen und Parteistrategien geprägt sein, sondern auch von der Frage, wie vielfältig die politische Vertretung in der Hauptstadt künftig sichtbar wird.

WiseNewsPress.com